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Rechtliche Aspekte

 

Allgemeine Nutzungsbedingungen der Website

Jede Person, die die auf dieser Website angebotenen Informationen, Dokumente, Produkte, Software und verschiedene Dienstleistungen (zusammen die “Dienstleistungen”) nutzt, geht davon aus, dass sie die Bedingungen und Hinweise dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen in vollem Umfang zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat.

“Organismus” bedeutet die Behörde, das Ministerium, die Verwaltung oder eine andere öffentliche Einrichtung, die allein oder gemeinsam mit anderen für diese Website verantwortlich ist.

Pflichten des Nutzers

Der Zugang zur Website erfolgt über das Internet. Der Nutzer erklärt, dass er die Risiken kennt und akzeptiert. Er muss sich gegen die Auswirkungen von Computerpiraterie schützen, indem er eine geeignete und sichere Computerkonfiguration verwendet.

Das Ministerium für Familie, Integration und die Großregion kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die der Nutzer direkt oder indirekt in Verbindung mit der Navigation auf dieser Website und der Nutzung ihrer Dienste sowie der Websites, auf die sie verweist, erleidet.

Die Nutzung der Website ist kostenlos.

Verwaltung von Cookies

Diese Website verwendet Kunden-Cookies, kleine Textdateien, die es ermöglichen, Informationen über die Navigation des Nutzers zu analysieren (Häufigkeit der Besuche, Dauer der Besuche, aufgerufene Seiten usw.). Sie werden von der Website in einem zu diesem Zweck vorgesehenen Verzeichnis auf dem Computer des Nutzers abgelegt. Sie enthalten insbesondere den Namen des Servers, der sie geschrieben hat, eine Kennung in Form einer eindeutigen Nummer und ein Ablaufdatum. Die eindeutige Kennung ermöglicht es der Website, den Computer des Nutzers bei jedem Besuch wiederzuerkennen. Sitzungscookies werden vom Computer des Nutzers gelöscht, wenn die Sitzung geschlossen wird. Persistente Cookies bleiben jedoch 1 Monat nach Beendigung der Sitzung auf dem Computer des Nutzers. Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob der Webserver dieser Website Cookies auf seinem Computer speichern darf oder nicht. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, die Optionen seines Browsers so einzustellen, dass Cookies nicht akzeptiert und gespeichert werden. Außerdem kann er jederzeit über den Browser bereits gespeicherte Cookies löschen. Die Nutzung bestimmter Funktionen der Website kann eingeschränkt oder deaktiviert werden, wenn der Nutzer die Cookies der Website ablehnt. Es wird daher empfohlen, dass der Nutzer seinen Browser so einstellt, dass Cookies von der Website akzeptiert werden.

Änderung der Website

Das Ministerium für Familie, Integration und die Großregion behält sich das Recht vor, diese Website aus Gründen der Wartung, Aktualisierung oder aus anderen Gründen, die als notwendig erachtet werden, ohne Vorankündigung weiterzuentwickeln, zu ändern oder einzustellen. Das Ministerium für Familie, Integration und die Großregion kann insbesondere jederzeit alle oder einen Teil der auf der Website enthaltenen oder angebotenen Informationen und Dienstleistungen entfernen, hinzufügen, ergänzen oder präzisieren. Das Ministerium für Familie, Integration und Großregion kann nicht für direkte oder indirekte Schäden in Verbindung mit solchen Änderungen haftbar gemacht werden.

Allgemeine Haftungsbeschränkungen

Das Ministerium für Familie, Integration und die Großregion wird sich bemühen, eine maximale Verfügbarkeit dieser Website zu gewährleisten. Das Ministerium haftet jedoch nicht für die zeitweilige oder vollständige Nichtverfügbarkeit der Website. Das Ministerium für Familie, Integration und die Großregion wird die Sicherheit des Computersystems bestmöglich gewährleisten. Das Ministerium haftet jedoch nicht für Angriffe auf das Computersystem oder für die zeitweilige oder vollständige Nichtverfügbarkeit der Website. Das Ministerium für Familie, Integration und die Großregion wird die Richtigkeit der auf der Website enthaltenen und in den sozialen Netzwerken veröffentlichten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen sicherstellen. Das Ministerium kann jedoch nicht haftbar gemacht werden, insbesondere nicht für die Unterlassung der Aktualisierung einer Information oder eines Formulars, für Fehler bei der Handhabung des Systems oder der Kodierung, für Ungenauigkeiten, Lücken in den bereitgestellten Informationen oder für eventuelle Fehler oder Ungenauigkeiten. Das Ziel ist es, genaue und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zu verbreiten, aber das Ministerium für Familie, Integration und die Großregion kann das Risiko eines materiellen Fehlers nicht ausschließen. Keine der auf dieser Website veröffentlichten Informationen hat den Anspruch auf Vollständigkeit oder stellt eine Verpflichtung seitens des Ministeriums für Familie, Integration und die Großregion dar. Die Popularisierungen und Übersetzungen werden zu Informationszwecken angeboten. Nur die im Mémorial (Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg) veröffentlichten Gesetzestexte sind verbindlich. Die Informationen auf dieser Website sind allgemeiner Art. Die Informationen sind nicht auf persönliche oder spezifische Umstände zugeschnitten und können daher nicht als persönliche, berufliche oder rechtliche Beratung des Nutzers angesehen werden. Wenn der Nutzer eine persönliche oder spezifische Beratung benötigt, sollte er immer die zuständigen Stellen in den verschiedenen Behörden konsultieren.

Haftungsbeschränkung der Website

Die Haftung dieser Website ist ausdrücklich für alle direkten und indirekten Folgen ausgeschlossen:

Die fehlende Kompatibilität zwischen dem angebotenen Dienst und den Geräten, Anwendungen, Verfahren oder Infrastrukturen des Nutzers oder Dritter; Sicherheitslücken, die vom Nutzer oder einem Dritten verursacht werden, und im Allgemeinen alle Sicherheitslücken, die nicht direkt dieser Website zuzuschreiben sind; Folgen von Fehlern und/oder Betrug, die vom Nutzer oder einem Dritten begangen wurden; Eine eventuelle Nichtverfügbarkeit oder Fehlfunktion der elektronischen Kommunikationssysteme oder -netze.

Links zu verlinkten Websites

Als Service für die Nutzer kann diese Website Links zu anderen Websites enthalten, die für sie nützlich oder interessant sein können. Das Ministerium für Familie, Integration und die Großregion und insbesondere der Organismus kontrollieren den Inhalt dieser Websites nicht systematisch. Sie können daher nicht für die Inhalte dieser Websites verantwortlich gemacht werden, weder für deren Rechtmäßigkeit noch für die Richtigkeit der dort enthaltenen Informationen.

Geistiges Eigentum

Die Website, alle ihre Elemente (einschließlich des Layouts) sowie die Informationen und Dienste sind durch das Gesetz über geistiges Eigentum und das Urheberrecht geschützt. Sofern nicht anders angegeben, gewährt das Ministerium für Familie, Integration und die Großregion keine Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die geistigen Eigentumsrechte, die es an dieser Website, ihren Elementen oder den Diensten hat. Darüber hinaus ist die Vervielfältigung der Informationen oder Dienste, ganz oder teilweise, in jeglicher Form und mit jeglichen Mitteln ohne die vorherige schriftliche Genehmigung des Organismus nicht gestattet. Sofern nicht anders angegeben, ist der Nutzer berechtigt, die verfügbaren Dokumente und Informationen unter den folgenden Bedingungen einzusehen, herunterzuladen und auszudrucken:

Die Dokumente dürfen nur für persönliche Zwecke, zu Informationszwecken und in einem rein privaten Rahmen genutzt werden; Die Dokumente und Informationen dürfen nicht in irgendeiner Weise verändert werden; Die Dokumente und Informationen dürfen nicht außerhalb der Website verbreitet werden.

Die Rechte, die Ihnen oben implizit oder explizit gewährt werden, stellen eine Nutzungserlaubnis dar und bedeuten in keinem Fall eine Abtretung von Rechten, Eigentumsrechten oder anderen Rechten in Bezug auf diese Website.

Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit ohne Vorankündigung geändert oder ergänzt werden, um Änderungen an der Website, der Entwicklung der Gesetzgebung oder aus anderen Gründen, die als notwendig erachtet werden, Rechnung zu tragen. Es obliegt dem Nutzer, sich über die allgemeinen Nutzungsbedingungen der Website zu informieren, wobei nur die aktualisierte Version, die online zugänglich ist, als gültig gilt. Es ist möglich, dass zwischen zwei Nutzungen der Website die besonderen allgemeinen Nutzungsbedingungen geändert werden, und es obliegt daher dem Nutzer, diese vor jeder neuen Nutzung zu lesen.

Anwendbares Recht und zuständige Gerichte

Alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website und ihrer Dienste unterliegen dem luxemburgischen Recht und der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte des Großherzogtums Luxemburg.

Schutz der persönlichen Daten

Die vom Nutzer übermittelten personenbezogenen Daten werden in Übereinstimmung mit der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verarbeitet. Das Ministerium für Familie, Integration und die Großregion sammelt keine persönlichen Daten außer IP-Adressen in den Logs der Webserver aus Sicherheitsgründen, und die Zustimmung des Nutzers ist nicht erforderlich, bevor er diese Website besucht. Der Verantwortliche für diese Datenverarbeitung ist der für diese Website verantwortliche Organismus. Der Nutzer kann Beschwerden über den Schutz der ihn betreffenden Daten über die jeweils zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle sowie an den Verantwortlichen, in diesem Fall den für diese Website verantwortlichen Organismus, richten. Darüber hinaus kann der Nutzer seine Beschwerde beim Datenschutzbeauftragten der Organisation über die folgende E-Mail-Adresse einreichen: dpo@tr.etat.lu. Der Nutzer kann sich bei Streitigkeiten in diesem Bereich außerdem an die Nationale Kommission für Datenschutz mit Sitz in 1 Avenue du Rock’n’Roll, L-4361 Esch-sur-Alzette wenden.

Präsenz in sozialen Netzwerken

Jeder Nutzer, der sich der Gemeinschaft dieser Website in sozialen Netzwerken anschließt, verpflichtet sich, jede Form der Diskriminierung aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Alter, nationaler Herkunft, Behinderung, Familienstand oder beruflichem Status zu unterlassen. Beleidigende, rassistische, sexistische oder beleidigende Äußerungen haben keinen Platz in sozialen Netzwerken. Sie werden gelöscht und gemeldet.

Kommentare in den sozialen Netzwerken Facebook und Twitter werden von Montag bis Freitag zu Bürozeiten beantwortet. Außerhalb dieser Uhrzeiten, an den Wochenenden und Feiertagen unterliegen die Seiten keiner ständigen Verwaltung.

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